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Iura Novit Arbiter: Appli­ca­tion of the Law on the Tribunal’s Own Motion
Kom­men­tar von Simon Gabriel und Axel Buhr zu Urteil 4A_56/2017 vom 11. Jan­u­ar 2018

Im besproch­enen Entscheid unter­stre­icht das Bun­des­gericht die Gültigkeit des Prinzips iura novit curia für Schieds­gerichte mit Sitz in der Schweiz. Das Schieds­gericht darf (und muss) das materielle Recht kor­rekt anwen­den, auch wenn keine Partei entsprechend vor­ge­tra­gen hat (vor­be­hal­ten bleibt das restrik­tiv gehand­habte Über­raschungsver­bot). Das Bun­des­gericht erwartet von den Parteien, dass sie auch sub­sidiäre Recht­san­sicht­en zur Stre­it­sache als Even­tu­al­po­si­tio­nen vortragen.

Schliesslich bezieht sich das Bun­des­gericht pos­i­tiv auf eine Stel­lung­nahme des Schieds­gerichts im Beschw­erde­v­er­fahren. Es scheint, dass das Bun­des­gericht kurze Stel­lung­nah­men als hil­fre­ich erachtet und sich darauf abstützt.